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   LSG Hessen, 04.05.2006 - L 8/14 KR 284/04   

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https://dejure.org/2006,22237
LSG Hessen, 04.05.2006 - L 8/14 KR 284/04 (https://dejure.org/2006,22237)
LSG Hessen, Entscheidung vom 04.05.2006 - L 8/14 KR 284/04 (https://dejure.org/2006,22237)
LSG Hessen, Entscheidung vom 04. Mai 2006 - L 8/14 KR 284/04 (https://dejure.org/2006,22237)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 44 Abs 2 SGB 5, § 243 SGB 5, Art 14 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG
    Krankenversicherung - Krankengeld - Einschränkung der Leistungsvoraussetzungen für chronisch kranke hauptberuflich Selbstständige - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang und Inhalt der durch die Eigentumsgarantie aus Art. 14 Abs. 1 Grundgesetz (GG) geschützten sozialversicherungsrechtlichen Positionen; Abänderlichkeit einmal geschaffener sozialversicherungsrechtlicher Positionen; Wirksamkeit von Regelungen in der Satzung einer ...

  • Wolters Kluwer

    (Krankenversicherung - Krankengeld - Einschränkung der Leistungsvoraussetzungen für chronisch kranke hauptberuflich Selbstständige - Verfassungsmäßigkeit)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 24.03.1998 - 1 BvL 6/92

    Krankengeld

    Auszug aus LSG Hessen, 04.05.2006 - L 8/14 KR 284/04
    Er kann grundsätzlich auch sozialversicherungsrechtliche Ansprüche beschränken oder umgestalten oder die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug solcher Leistungen erschweren, wobei ihm ein beträchtlicher Gestaltungsspielraum zukommt (BSG a.a.O.; BVerfG, Beschluss vom 24. März 1998, 1 BvL 6/92 m.w.N.).
  • BSG, 28.09.1993 - 1 RK 34/92

    Versicherung mit Anspruch auf Krankengeld vom Tage nach der ärztlichen

    Auszug aus LSG Hessen, 04.05.2006 - L 8/14 KR 284/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, stellt der gesetzlich bzw. satzungsrechtlich begründete Anspruch eines Kassenmitglieds auf Krankengeld bzw. die Anwartschaft auf diese Leistung eine durch die Eigentumsgarantie geschützte sozialversicherungsrechtliche Position dar (BSG, Urteil vom 28. September 1993, 1 RK 34/92 = SozR 3-2500, § 44 Nr. 4 m.w.N.).
  • BSG, 25.06.1991 - 1 RR 6/90

    Ermäßigung des Beitragssatzes für freiwillige Mitglieder mit Anspruch auf

    Auszug aus LSG Hessen, 04.05.2006 - L 8/14 KR 284/04
    Das von der Beklagten zitierte Urteil des BSG (vom 25. Juni 1991, 1 RR 6/90 = SozR 32500, § 241 Nr. 1) steht der Anwendbarkeit von § 243 SGB V auf den vorliegenden Fall nicht entgegen.
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